Das Leben spielt manchem Mandanten übel mit. Auch in Österreich. Die Mutter stirbt, die Erbschaft dauert länger und dann wird man vom Notar ausgeschlossen. Und dann auch noch das: »Auf einmal Invalide ohne Untersuchung unbekannter Grund«. Kein Wunder, dass der Mandant in seiner Verzweiflung die »Volksanwaltschaft Wien sehr brutal mit der Suche nach meinem Erbe« beauftragt hat. So ist das eben, wenn das Recht jahrelang »nur rückwärts« geht. Immerhin ist das Haus noch da und die Akte sehr schön! Wir haben trotzdem nicht geantwortet. Eine Antwort wäre ja auch »nur bei Interesse« nötig gewesen!

Schreiben

Das Amtsgericht Düsseldorf hat uns heute mitgeteilt , dass Entscheidungen, an denen ein öffentliches Interesse besteht, jetzt auch im Internet veröffentlicht werden. Ein bisschen ratlos waren wir allerdings wegen der mitgeteilten Adresse im ersten Moment doch:

»Es wird gebeten, sich des Internets (E-Mail-Adresse: www.nrw.de) zu bedienen, um die Entscheidung einzusehen.«

Der richtige URL ist übrigens http://www.justiz.nrw.de/Bibliothek/nrwe2/index.php

Soeben stellt uns ein Mandant eine urheberrechtliche Abmahnung zur Verfügung, die er wegen der angeblich unzulässigen Verwendung eines Produktfotos erhalten hat. Der Kollege, der die Interessen des Rechteinhabers vertritt schreibt in diesem Zusammenhang:

»Meine anwaltliche Tätigkeit stellt für meine Mandantschaft ebenfalls einen Schaden dar, welchen Sie ersetzen müssen gem. § 97a UrhG.«

Bravo! Wir freuen uns immer wieder, wenn Kollegen ihre eigene Tätigkeit selbstkritisch beurteilen.

Ein schönes Beispiel dafür, wie Zeugen sich bitte auf keinen Fall verhalten sollten, wenn sie glaubwürdig erscheinen wollen, haben wir in einer Entscheidung des Landgerichts Köln aus dem Jahr 2009 (Urt. v. 04.11.09, 28 O 876/08) gefunden. In der Sache ging es darum, dass ein Urheber Schadenserssatzansprüche wegen der ungenehmigten Nutzung einer Flashpräsentation geltend machte. Der Beklagte versuchte durch Zeugen zu belegen, dass ihm die erforderlichen Rechte sehr wohl eingeräumt worden waren. Leider ging der Schuss bei der Beweiswürdigung durch das Gericht mächtig nach hinten los:

Heute erreicht uns ein Beschluss der zuständigen Rechtspflegerin beim Amtsgericht Düsseldorf: Bei mehreren Abmahnungen wegen File-Sharings durch völlig verschiedene Rechteinhaber soll es nur einmal Beratungshilfe geben. Die weiteren Abmahnungen könne der Mandant ja schließlich alleine beantworten.

Wir haben wieder Mal elektronische Post aus Asien bekommen...

Heute fanden wir in unserem SPAM-Ordner die E-Mail eines syrischen Kollegen, der offenbar seine Unterstützung in einem der vielen potenziellen Verfahren anbietet, die unsere Mandanten mutmaßlich vor syrischen Gerichten führen. Ganz sicher sind wir aber auch nach dem dritten Durchlesen des Schreibens nicht.

Warum Verben der Bewegung auch »Hausverben« genannt werden, haben wir noch nicht recht verstanden. Die sollten doch wohl eher »Außerhausverben« heißen. Wie auch immer: Der eine oder andere verstolpert sich offenbar in seinem Sprachschatz, sobald Bewegung in die Verben kommt.

Die Tage stolpern wir zufällig über die Internetpräsenz eines Kollegen. Unter »Schwerpunkte« findet sich in der Navigationsleiste ein Eintrag »Fachanwalt f. ArbR«. Als wir dem Link folgen, öffnet sich zu unserem großen Erstaunen eine Seite, die mit den Worten »Ich bin kein Fachanwalt« beginnt.

Endlich hat auch ein deutsches Gericht festgestellt, dass die Erde keine Scheibe ist. Das wurde auch langsam Zeit. Das Amtsgericht Duisburg hat sich im Jahr 2006 mit der Frage befasst und sie apodiktisch entschieden. Die Entscheidung ist insoweit nicht berufungsfähig.