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Bundesgerichtshof entscheidet zu File-Sharing

Christian Franz / März 2010

tauschboerseOb Prollrapper wie Bushido oder kreuzbrave Discoblümchen wie Cascada - eines eint Musiker quer durch alle Stilrichtungen: Sie verdienen ihr Geld zunehmend durch die Abmahnung von Filesharing-Nutzern. Der Bundesgerichtshof wird zu einer insoweit hoch interessanten Frage am 18. März 2010 Stellung nehmen.

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Es geht wieder los – Produktpiraterie auf der Messe

Eva N. Dzepina / Januar 2010

surferVom 23. bis 31. Januar 2010 öffnet die »boot« Messe wieder ihre Tore - ein Klassiker in Düsseldorf. Neben spektakulären Segelyachten, Motorbooten und Wassertourismusdienstleistern sowie Zubehör fürs Tauchen, Angeln und den Bootssport sind auch leider wieder Streitigkeiten um Produktpiraterie, Marken, Designklau, wettbewerbswidrige Aussagen und unlauterer Werbung zu erwarten.

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Sind Werbetexte geschützt?

Charlotte Trautwein / November 2009

werbungEin einprägsamer Werbetext auf der eigenen Homepage ist viel wert - manchmal auch für den Konkurrenten. Häufig werden Werbetexte aus dem Internet kopiert und vom Konkurrenten oder von Nachahmern einfach übernommen oder geringfügig geändert. Ist das nicht verboten? Die Frage ist überraschenderweise gar nicht so einfach zu beantworten. Auch wenn das Gerechtigkeitsempfinden des Laien hier eindeutig scheint - die Rechtsprechung ist es nicht immer.

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Vertragsstrafen drohen lebenslang!

Christian Franz / September 2009

schönfelderDie Constantin Film GmbH, vertreten durch die Kollegen von Waldorf Rechtsanwälte, verfolgt derzeit wieder in großem Umfang Filesharing-Nutzer. Zahlreiche Mandanten haben im Rahmen der Beratung mit der Behauptung überrascht, Vertragsstrafeversprechen unterlägen der Verjährung. Im Übrigen könne es sinnvoll sein, sich »vorsorglich« gegenüber Rechtsinhabern strafbewehrt zu unterwerfen. Beides sind gefährliche Irrtümer, die existenzbedrohliche Folgen haben können.

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Das Schweigen des Marcel Duchamp wird überbewertet

Eva N. Dzepina / Juli 2009

kunst»Das Schweigen des Marcel Duchamp wird überbewertet«. So lautet der launige Titel einer Aktion des Künstlers Joseph Beuys aus dem Jahr 1964, die Gegenstand eines Urteils der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Az. 12 O 191/09) wurde. Worum ging es? Um die unautorisierte Bearbeitung und Umgestaltung eines Kunstwerks.

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Sind Produktfotos bei Ebay urheberrechtlich zulässig?

Tobias H. Strömer / Juni 2009

copyright2Sich bei Ebay an urheberrechtliche Vorgaben zu halten, ist eigentlich ziemlich einfach: Verboten ist fast alles, was Spaß macht und möglich ist. Es sei denn, das gesamte Angebot stammt aus der eigenen Feder. Die meisten Ebay-Anbieter wissen inzwischen, dass das eigene Angebot nur mit solchen Fotos bebildert werden darf, die selbst aufgenommen wurden. Aber dürfen CD-Cover und Corbusier-Möbel einfach abfotografiert werden, wenn sie weiterverkauft werden sollen?

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Durchsuchung beim Konkurrenten? Aber gern!

Rechtsanwalt Christian Franz, LL.M. / November 2008

durchsuchungDie jüngste Urheberrechtsreform ist in der breiten Öffentlichkeit in erster Linie wegen der neu eingeführten Deckelung von Abmahnkosten in einfach gelagerten Fällen von Urheberrechtsverletzungen - Stichwort: Filesharing - wahrgenommen worden. Dabei wird häufig übersehen, dass die Reform für Rechteinhaber, insbesondere für Softwarehersteller, aber auch freiberufliche Entwickler, erhebliche Verbesserungen mit sich gebracht hat. Die Bedeutung der Reform geht daher deutlich über die Kinderzimmer hinaus.

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Gibt es jetzt die Abmahnung für 100 Euro?

Rechtsreferendar Stefan Breitbach / Oktober 2008

abmahnungUrheberrechtsverletzungen sind heute weit verbreitet. Dabei werden die rechtlichen Folgen häufig ignoriert oder verdrängt. Erst wenn dann eine Abmahnung durch den Rechteinhaber erfolgt, fallen viele aus allen Wolken. Ist jetzt die Gefahr gebannt, weil der Abgemahnte allenfalls 100 € Anwaltshonorare zu ersetzen hat?

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»Ich google mal schnell ein paar Fotos...«

Eva N. Dzepina / September 2008

katze...so möchten sich viele Websitebetreiber oder Ebay-Nutzer die Arbeit erleichtern, um ihre Internetseiten oder Auktionen mit bunten Bildern oder Produktfotos aufhübschen. Das kann jedoch sehr teuer werden: Fotos sind als Lichtbilder urheberrechtlich geschützt. Nur der Urheber oder ausschließlich Nutzungsberechtigte eines Fotos darf darüber bestimmen, ob das Foto im Internet oder woanders öffentlich wiedergegeben werden darf.

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Hürdenlauf für die private Kopie

Rechtsanwalt Holger Gaspers / Februar 2004

computerDie Lage ist prekär: Der Markt der digitalen Medien, allen voran die CD- und DVD-Industrie, wankt und ist empfindlich getroffen von der immer größeren Zahl der Nutzer von CD/DVD-Brennern in der Bundesrepublik. Mit dem technischen Fortschritt wird es für die Künstler und die sie vermarktende Industrie mittlerweile zu einer existentiellen Frage, welche neue technische Finesse morgen ihr Werk in glänzender Qualität für wenig Geld dupliziert.

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