Wer im Internet Waren und Dienstleistungen anbietet, sollte die Spielregeln beherrschen. Allzu leicht drohen sonst Abmahnungen und einstweilige Verfügungen. Im Rahmen des Seminars »Der zertifizierte Online-Marketing-Manager« führt Herr Rechtsanwalt Strömer in die rechtlichen Aspekte im Online-Marketing ein. Ort: Düsseldorf, Datum: 22. September 2010.

Am Anfang: ein Video im Internet mit einer jungen Frau, die Hundewelpen tötet. Irgendwo auf der Welt. Dann: Ein Unbekannter stellt Namen und Adresse der angeblichen »Täterin« ins Netz. Es folgt: eine Hetzjagd gegen eine Unschuldige. Digitaler Rufmord: Niemand ist davor sicher! Rechtsanwalt Strömer versucht in der Sendung »Kontrovers« des Bayerischen Rundfunks am 8. September 2010 um 21:15 Uhr zu helfen.

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Das Landgericht Berlin setzt sich derzeit mit der Frage auseinander, ob und gegebenfalls unter welchen Umständen ein Arzt ausnahmsweise umsonst beraten oder sogar untersuchen darf. Ein Berliner Hautarzt bot im Rahmen einer von seinem Berufsverband und anderen nationalen und internationalen Organsitionen unterstützten Aufklärungswoche im Internet ein kostenloses Hautkrebs-Screening nebst Beratung und Dokumentation an. Ein Berufskollege sah darin einen Verstoß gegen die Berufsordnung, die das unlautere Unterschreiten der in der Gebührenordnung festgelegten Gebühren verbietet.

Heute erreicht uns ein Beschluss der zuständigen Rechtspflegerin beim Amtsgericht Düsseldorf: Bei mehreren Abmahnungen wegen File-Sharings durch völlig verschiedene Rechteinhaber soll es nur einmal Beratungshilfe geben. Die weiteren Abmahnungen könne der Mandant ja schließlich alleine beantworten.

Eigene Ideen zu entwickeln ist eine gute Sache. Nur halten sich nicht alle an dieses Prinzip. Ist ja auch viel einfacher, fremde Marken zu imitieren, Produktfotos zu kopieren oder mit einer allzu forschen Werbung den Mitbewerber in ein schlechte Licht zu setzen. Aber wie wehren Sie sich gegen solche Trittbrettfahrer? Wie können Sie schnell und effektiv für Abhilfe sorgen? Guter Rat ist in solchen Fällen oft teuer. Bei uns nicht.

Wenn Internet-Domains ihren Inhaber wechseln sollen, geht dem Inhaber- oft ein Providerwechsel voraus. In der Praxis werden in solchen Fällen Adressen in der Weise übertragen, dass der neue Provider die Domain vom alten Provider übernimmt und anschließend selbst die Eintragung in der DENIC-Datenbank dahingehend ändert, dass der neue Inhaber eingetragen wird. Meist funktioniert so eine Domain-Übertragung auch. Manchmal gehen dabei aber Domains auch für immer verloren. Und das hängt auch damit zusammen, dass es nach den Regeln der DENIC e.G. als Zustimmung gewertet wird, wenn der alte Provider auf eine Anfrage zum Providerwechsel nicht rechtzeitig antwortet. Schweigen wird also als Zustimmung gewertet. Die Domain ist dann weg, ohne dass der Domain-Inhaber überhaupt von einem Providerwechsel oder gar einer Kündigung erfährt.