Christian Franz / März 2010

Ob Prollrapper wie Bushido oder kreuzbrave Discoblümchen wie Cascada - eines eint Musiker quer durch alle Stilrichtungen: Sie verdienen ihr Geld zunehmend durch die Abmahnung von Filesharing-Nutzern. Der Bundesgerichtshof wird zu einer insoweit hoch interessanten Frage am 18. März 2010 Stellung nehmen.

Eva N. Dzepina / Februar 2010

Werbeagenturen müssen auf dem Markt nicht nur um Kunden kämpfen. Gelegentlich liegen sie auch mit ihren eigenen Kunden im Clinch - und zwar nicht nur wegen unbezahlter Rechnungen. Was nämlich häufig und gerne übersehen wird: Agenturen haften auch für Rechtsfehler der von Ihnen erstellten Werbeauftritte.

Eva N. Dzepina / Januar 2010

Vom 23. bis 31. Januar 2010 öffnet die »boot« Messe wieder ihre Tore - ein Klassiker in Düsseldorf. Neben spektakulären Segelyachten, Motorbooten und Wassertourismusdienstleistern sowie Zubehör fürs Tauchen, Angeln und den Bootssport sind auch leider wieder Streitigkeiten um Produktpiraterie, Marken, Designklau, wettbewerbswidrige Aussagen und unlauterer Werbung zu erwarten.

Charlotte Trautwein / November 2009

Ein einprägsamer Werbetext auf der eigenen Homepage ist viel wert - manchmal auch für den Konkurrenten. Häufig werden Werbetexte aus dem Internet kopiert und vom Konkurrenten oder von Nachahmern einfach übernommen oder geringfügig geändert. Ist das nicht verboten? Die Frage ist überraschenderweise gar nicht so einfach zu beantworten. Auch wenn das Gerechtigkeitsempfinden des Laien hier eindeutig scheint - die Rechtsprechung ist es nicht immer.

Eva N. Dzepina / Oktober 2009

Jack Wolfskin mahnt derzeit verstärkt wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen seines als Marke registrierten Tatzenlogos ab. Eine Stellungnahme des Unternehmens gab es auch schon. Adressaten sind Nutzer des Online-Marktplatzes DaWanda für Unikate und Selbstgemachtes - also meist kunsthandwerklich begabte Damen, die Stofftiere, Taschen oder Katzendecken selbst herstellen und deren Produkte mit Pfotenabdrücken verziert sind. Auch der Betreiber des Portals DaWanda erhält wohl Post von Jack Wolfskin und entfernt die vermeintlich rechtswidrigen Angebote von der Seite. Besonders auffällig ist, dass offenbar nicht nur identische sondern auch der Jack Wolfskin-Tatze ähnliche Pfotenabdrucksdarstellungen den Markeninhabern ein Dorn im Auge sind.

Eva N. Dzepina / Oktober 2009

Wenn man sich zur Abgabe einer Unterlassungserklärung entschlossen hat, riskiert man im Falle eines Verstoßes nicht nur die vereinbarte Vertragsstrafe – man kann sich trotz des bereits bestehenden Unterlassungsvertrags, mit dem gerade das verhindert werden sollte, auch noch eine zweite Abmahnung und/oder eine einstweilige Verfügung einfangen. Letztere hätte dann wiederum zur Folge, dass bei einem dritten Verstoß nicht nur erneut die vereinbarte Vertragsstrafe aus dem Unterlassungsvertrag fällig, sondern wegen des Verstoßes auch gegen die Verfügung zusätzlich ein Ordnungsgeld verhängt werden könnte. 

 Christian Franz / Oktober 2009

Lange wurde gestritten - und erneut ist eine Streitfrage höchstrichterlich zu Lasten von Online-Händlern entschieden worden (BGH, Urt. v. 30.09.09, VIII ZR 7/09). Auch wenn eine Rechtsanwältin sich Lampen in ihre Kanzlei bestellt, kann sie Verbraucherin im Sinne des Gesetzes sein und damit in den Genuss weit reichender Sonderrechte, nicht zuletzt des Widerrufsrechts, kommen. Gleiches gilt für sonstige Freiberufler. Eine Entscheidung, die die Anwaltschaft in Händlerkreisen sicher nicht beliebter machen wird. Doch wie so oft gibt es Wege, Härten abzufedern:

Christian Franz / September 2009

Wie wir hier bereits geschildert haben, besteht eine einmal übernommene oder gerichtlich festgestellte Unterlassungsverpflichtung grundsätzlich lebenslang - sie verjährt nicht. Doch was geschieht, wenn das verbotene Verhalten später - etwa wegen einer Gesetzesänderung - erlaubt oder sogar zwingend vorgeschrieben wird? Der Bundesgerichtshof hat zu der umstrittenen Frage (erneut) Stellung genommen und zeigt einen Weg auf, wie bestehende Unterlassungsverpflichtungen nachträglich beseitigt werden können.

Ramon Glaßl / September 2009

Jeder kennt sie, keiner mag sie: leidige Telefonanrufe, die lediglich der Werbung und Akquise dienen. Man sitzt nichts ahnend zu Hause auf der Couch oder im Büro am Schreibtisch, ist in ein Buch, eine TV-Sendung oder ein Gespräch vertieft und dann klingelt das Telefon. Am anderen Ende der Leitung ist dann nicht - wie vielleicht erhofft oder erwünscht - eine bekannte sondern eine äußerst unbekannte, dennoch meistens freundliche Stimme. Und freundlicherweise möchte diese Stimme auch noch dazu beitragen, das Leben oder Arbeiten des Angerufenen zu erleichtern oder mit einem vermeintlichen Gewinn zu bereichern, obwohl dieser das gar nicht möchte. Nun stellen sich dem Angerufenen in der Regel folgende Fragen: »Dürfen die das?«, »Was kann ich dagegen unternehmen?« und »Bin ich an eventuell abgeschlossene Verträge gebunden?«. Dieser Beitrag soll ein wenig an der Klärung dieser Fragen mitwirken.

Christian Franz / September 2009

Das Bundesamt für Verbraucherschutz hat Online-Elektronikhändler im Rahmen einer EU-weiten Untersuchung auf die Einhaltung gesetzlicher Verbraucherschutzvorschriften geprüft. Und ist allen Ernstes überrascht, dass deutsche Online-Shops schlecht abschneiden. Für Händler, die sich seit Jahren mit Überregulierung und handwerklich miserabler Gesetzgebung herumschlagen, muss das wie Hohn klingen.