Beiträge

Wir nehmen an dieser Stelle aktuell regelmäßig zu rechtlichen Themen Stellung, die mit der Tätigkeit der Kanzlei eng zusammenhängen und uns daher besonders interessieren. Derzeit haben wir insgesamt 107 Beiträge veröffentlicht.

Johannes Behrends / November 2008

casinowrfel Online Casinos genießen in Deutschland seltsamerweise einen guten Ruf. Kein Wunder also, dass im Internet gepokert und gewürfelt wird, wo es nur geht. Gerade das Online-Pokern erfreut sich in letzter Zeit immer größerer Beliebtheit. In vielen Fällen wirken die Anbieter solcher Websites in der Tat seriös, und die Bewertungen in einschlägigen Foren klingen verlockend. Doch allzu schnell folgt die Ernüchterung, wenn das Online-Casino nicht nur den vermeintlichen Gewinn nicht ausbezahlen will, sondern auch den zuvor überwiesenen Einsatz einbehält. Erst dann informieren sich Nutzer solcher Online-Casinos ausführlich über den Betreiber und müssen feststellen, dass dieser nicht nur im Ausland sitzt, sondern dass Glücksspiele in Deutschland zudem verboten sind.

marke02Markenrechtliche Ansprüche regelt vor allem das Markengesetz (MarkenG). Geschützt sind danach vor allem eingetragene Marken. Neben Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert sind, gehören hierzu Gemeinschaftsmarken und internationale Marken mit Schutzwirkung für Deutschland.

copyrightDie Rechte der Urheber- und der Nutzungsberechtigten schützt vorrangig das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Das Recht, das eigene Werk zu vervielfältigen, zu öffentlichen, zu bearbeiten oder öffentlich zugänglich zu machen steht danach ausschließlich dem Urheber zu.

Das Wettbewerbsrecht ist in Deutschland vor allem im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Das Gesetz stellt Regeln für das Handeln im geschäftlichen Verkehr auf. Wer gegen diese Regeln verstößt, kann von Mitbewerbern, aber auch von bestimmten Vereinigungen, deren Aufgabe es ist, über die Lauterkeit im Wettbewerb zu wachen, auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.

Christian Franz, LL.M. / November 2008

tafelnDie Rechtsprechung mutet Onlinehändlern zu, die Rechtslage zum Widerrufsrecht im Fernabsatz besser zu kennen als das Bundesjustizministerium. Diesen Missstand will der Gesetzgeber nun beenden. Das Gelingen ist zweifelhaft. Dürfen Online-Händler daher wirklich aufatmen und sich auf künftige Rechtssicherheit freuen?

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Aus unserer Praxis

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