Tobias H. Strömer

Das ICANN-Schiedsverfahren

Streitigkeiten um Internet-Domains machen den Löwenanteil an den Auseinandersetzungen im Internet-Recht aus. Häufig werden kennzeichenrechtlich geschützte Domains von sog. »Domain-Name-Grabbern« zum Verkauf gegen teures Geld angeboten. Betroffene besitzen in solchen Fällen zwar nach fast allen Rechtsordnungen Unterlassungs- und Freigabeansprüche. Die besten Ansprüche helfen aber wenig, wenn sie nicht durchzusetzen sind. Wohnt der Domain-Inhaber im Ausland, wird er angemeldete Ansprüche häufig einfach ignorieren. Hier helfen die von der ICANN (Internet Corporation of Assigned Names and Numbers) eingeführten Schiedsverfahren weiter. Die Entscheidungen der Schiedsgerichte werden nicht vom Domain-Inhaber, sondern unmittelbar von der Registrierungsstelle umgesetzt.

Der Praxisleitfaden beschreibt in verständlicher Form die Voraussetzungen eines erfolgreichen Schiedsverfahrens und kommentiert die bereits ergangenen Entscheidungen der Schiedsgerichte. Dabei wird v.a. auch die Verfahrensordnung (RUDRP) eingehend beschrieben. Ergänzt wird der Leitfaden durch die Wiedergabe der einschlägigen Verfahrensordnungen nebst deutscher Übersetzung und einen Musterantrag.